Nov 2016

Wir freuen uns, bekanntgeben zu dürfen, dass wir unseren Firmennamen auf „Puchberger & Partner Patentanwälte“ geändert haben. Alle weiteren Kontaktdaten bleiben unverändert.

Jan 2015

Wir freuen uns, bekanntgeben zu dürfen, dass wir per 1. Januar 2015 das Portfolio der alteingesessenen Wiener Patentanwaltskanzlei DI Peter Itze (vormals Casati Itze) übernommen haben. Unsere Kontaktdaten bleiben unverändert.

Okt 2014

Im Gegensatz zum europäischen Patentübereinkommen sieht das österreichische Patentgesetz kein Beschränkungsverfahren vor, mit dem ein Patent nach der Erteilung geändert werden könnte. Dennoch ist es möglich, die Schutzansprüche eines österreichischen Patents nach der Erteilung zu ändern und insbesondere einzuschränken.

Jun 2014

In einer am 15. April 2014 ergangenen Mitteilung wurde vom European Trademark and Design Network, einer gemeinsamen Initiative der europäischen Markenämter mit dem Ziel der Harmonisierung der europäischen Markenrechtspraxis, eine Richtlinie für die Handhabung von Schwarz-Weiß-Marken herausgegeben, die bereits vom ÖPA kommentiert wurde.

Jan 2014

Am 1. Januar 2014 traten in Österreich eine Reihe von Änderungen im gewerblichen Rechtsschutz in Kraft, die insbesondere das Rechtsmittelverfahren in Patent- Marken- und Musterangelegenheiten betreffen. Bitte lesen Sie unseren Kommentar im News-Bereich.

Okt 2013

Vom Europäischen Patentamt wurde bekanntgegeben, dass die am 1. April 2010 eingeführte 24-Monats-Frist für die Einreichung von Teilanmeldungen zu europäischen Patentanmeldungen ab 1. 4. 2014 aufgehoben wird. Somit können ab diesem Zeitpunkt Teilanmeldungen zu jeder anhängigen Patentanmeldung eingereicht werden.

Lesen Sie unseren Kommentar zur Bedeutung von Teilanmeldungen als Mittel einer aktiven Patentstrategie.

Dez 2012

Am 11. Dezember 2012 wurde vom Europäischen Parlament das  EU-Patentpaket verabschiedet. Die neuen Regelungen sollen für einen einheitlichen Patentschutz sorgen, der automatisch in 25 EU-Vertragsstaaten (Italien und Spanien nehmen nicht teil) gilt. Die Verordnungen treten frühestens am 1. Januar 2014 in Kraft.

Sep 2012

Das britische IP-Journal Intellectual Asset Management verleiht Puchberger, Berger & Partner als einer von fünf österreichischen Kanzleien das Prädikat "Recommended".

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